Zugstrecken am Land sind ein wichtiges Rückgrat der Infrastruktur. Wer die Bahnen einstellen möchte, lässt die ländlichen Regionen im Stich.
Von Markus Ecker
Wie mag sie geboren worden sein. Diese Idee im jetzt SPÖ-geführten Infrastrukturministerium in Wien. Wurde in kleiner Runde gebrainstormt, wo denn bestmöglich und am wenigsten aufsehenerregend gespart werden könnte? Und hat man dann einhellig die Regionalbahnen auch in Oberösterreich dafür als ideal auserkoren? Wenn dies so war, hat sich diese Runde eindrucksvoll verspekuliert. Denn die Absicht, Bahnstrecken wie Mühlkreisbahn, Hausruckbahn oder Almtalbahn eventuell durch Busse zu ersetzen, hat im Land eine turmhohe Welle der Empörung ausgelöst. „Die Bahnen sind weder in Frage zu stellen noch in Busse zu verwandeln. Sie gehören ausgebaut und attraktiviert“, bringt der Grüne Klubobmann Severin Mayr die seit vielen Jahren unumstößliche Grüne Position auf den Punkt. Eine Position, die der gesamte Landtag dem Ministerium auch vermittelt hat.
Die Debatte um die Regionalbahnen birgt nebst der scheinbaren Einigkeit durchaus Delikates. Die nötige Stärkung dieser Bahnen im Sinn der Regionen und des Klimaschutzes war bisher unbestritten. In Oberösterreich ohnehin auf breiter Basis, aber auch im Bund durch die bisherige Grüne Regierungsbeteiligung. „Jetzt regiert dort die Dreier-Zuckerlkoalition. Infrastruktur- und Finanzministerium sind rot. Dass ausgerechnet jetzt bei den Regionalbahnen die Sparaxt angesetzt wird, bringt daher ÖVP, NEOS und vor allem die SPÖ in Oberösterreich ordentlich ins Schwitzen. „Hier im Land fordern sie Erhalt und Ausbau der Bahnen, 200 Kilometer östlich planen ihre Bundesparteien das genaue Gegenteil. Da reibt sich was gewaltig“, meint Mayr.
Damit nicht genug. Neben den Regionalbahnen verbirgt sich ein weiterer Kürzungsreigen hinter dem Begriff „MIP“. Es ist dies das mittelfristige Investitionsprogramm für die Jahre 2026-2030 und es sieht deutliche Einschnitte bei den Bundesmitteln für regionale Privatbahnen, etwa für die LILO oder Attergaubahn, vor. Dabei müssten gerade auch diese Bahnen instandgesetzt, erhalten und modernisiert werden. Mit diesen geplanten Kürzungen wird es deutlich schwerer, regionale Bahninfrastruktur zukunftsfähig zu erhalten. ? Das ist ein weiterer Angriff auf die Mobilität im ländlichen Raum“, kritisiert die Grüne Mobilitätssprecherin LAbg. Dagmar Engl.
Addiert man zu diesen Maßnahmen noch die veritable Verteuerung des Klimatickets, verbleiben zwei ebenso düstere wie gravierende Erkenntnisse. Diese Bundesregierung lässt erstens die Regionen im Stich. Denn „die Bahnen zu attraktivieren, heißt auch die Regionen, die ländlichen Gebiete, aufzuwerten. Die Regionalbahnen sind deren Rückgrat“, betont Engl. Zweitens bremst diese Regierung die unverzichtbare Mobilitätswende ein. „Unter Grüner Regierungsbeteiligung wurde massiv in die Schiene und damit klimafreundliche Mobilität investiert. Mit Erfolg. Diese Regierung streicht dies zusammen, obwohl eine Fortsetzung unerlässlich wäre“, meint Engl. Denn da wäre der jüngste, alarmierende Klimabericht für Österreich. Aber das ist wieder eine andere Geschichte.